Hausbau in Hessen günstiger

Das hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung macht es möglich: Bauen in Hessen wird ab sofort schneller, effizienter und preiswerter.

Mit der neuen Bauordnung (HBO), die in Hessen in Kraft tritt, soll alles einfacher werden. Bürokratieabbau lautet das Zauberwort. Künftig ist nur noch für Hochhäuser, große Bürogebäude, Hallen und sonstige Sonderbauten eine umfassende bauaufsichtliche Prüfung erforderlich. Ansonsten genüge ein vereinfachtes Verfahren. Bauherren könnten zukünftig  Genehmigungsgebühren zwischen 200 und 12 000 Euro einsparen. Ebenfalls entfallen in Zukunft auch die Ablösegebühren für Stellplätze in den Kommunen.

Des Weiteren hat die Landesregierung mit der Aufhabung des § 81 Abs. 2 HBO beschlossen, dass die Kommunen Bauherren nicht mehr vorschreiben können, mit welchen Brennstoffen und wie sie heizen. Ob mit dieser im Landtag mit der Mehrheit von CDU und FDP beschlossenen Neuregelung die in dieser Richtung gehenden Vorschriften in bestehenden Bebauungsplänen gekippt sind, ist allerdings nicht eindeutig. Die Aufhebung des Paragrafen setzt jedoch laut Wirtschaftsministerium nicht kommunale Satzungen außer Kraft, die den Anschluss und die Benutzung bei der öffentlichen Fernwärme vorschreiben. Diese könnten sich auf § 19 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) stützen.

Auch in Marburg ist dies bekanntlich ein ewiger Streitpunkt. Der umstrittenen Marburger Solarsatzung ist damit möglicherweise die rechtliche Grundlage entzogen. Nach Reform dürfen Kommunen per Bebauungsplan künftig nicht mehr bestimmte Brennstoffe und Heizungsarten vorgeben. Marburgs Bürgermeister und zuständiger Dezernent Franz Kahle (Grüne) beharrte dagegen darauf, dass die Satzung gültig bleibe. Sie sei vor der Gesetzesänderung in Kraft getreten.

Quellen:

Frankfurter Neue Presse, 21. Dezember 2010, www.fnp.de/fnp/region/lokales/hausbau-wird-guenstiger_rmn01.c.8526422.de.html

Frankfurter Rundschau, 6. Dezember 2010, www.fr-online.de/rhein-main/nur-noch-makulatur/-/1472796/4899754/-/index.html

  • Mehr über die neue Bauordnung für Hessen unter www.hessen.de. Hier finden Sie auch eine Zusammenfassung der Änderung zum Download.